Kundgebung: Nein zum NATO-Truppentransport durch Österreich

Vergangenen Freitag fand in der niederösterreichischen Gemeinde Zwölfaxing eine sehr gelungene Kundgebung statt. Wie aus den Nachrichten zu schließen war, wurden in der Kaserne dieser kleinen Ortschaft Unmengen Kriegsmaterial gesammelt – für das NATO-Manöver „Defender 2021“, einem Manöver zur Provokation und Kriegstreiberei gegen Russland. Tatsächlich wurden alleine dieses Jahr 800 Fahrzeuge und 2000 Soldaten von Deutschland durch Österreich nach Ungarn und Slowenien transportiert – und in Zwölfaxing untergebracht.

Unter dem Titel „1000 Mal Nein!“ wurde eine Petition gegen diese Militärtransporte an die Verantwortungsträger übergeben, ein Zeichen, wie breit der Unmut gegen die Beteiligung Österreichs am imperialistischen Krieg ist. „Das erste Mal erlaubte eine rot bekanzlerte Regierung NATO-Truppen im Rahmen des Golfkriegs, durch Österreich zu rollen. Die blau-schwarze Regierung Schüssel erließ dann das ‚Truppenaufenthaltsgesetz 2001‘, mit denen seither alle solchen Neutralitätsbrüche gerechtfertigt werden.“, wie es in einem Statement hieß.

Um gegen diese Zustände zu protestieren, wurde auf der Kundgebung symbolisch eine NATO-Fahne zerrissen. In einem Redebeitrag antifaschistischer Aktivisten wurde festgehalten: „Wehren wir uns also gegen Kriegstreiberei und Militärtransporte über österreichischen Boden. Kämpfen wir für jede Maßnahme, die hilft die Neutralität wieder zu erringen und erneut mit Leben zu füllen. Gegen den politischen Kurs der Aufrüstung und Militarisierung – Nieder dem herrschenden imperialistischen System!“

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