Brasilien/Österreich: Im Kampf für ein Gesundheitswesen im Dienste des Volkes

Mit der Verschärfung der Krise und den Folgen der Corona-Pandemie versuchen die Herrschenden in zahlreichen Ländern die Krisenlasten auf die Arbeiter und das Volk abzuladen. Doch der Widerstand und Kampf der Unterdrückten und Ausgebeuteten entwickelte sich in großem Ausmaß und zeigte vor allem eines: es ist der Kampf für ausreichenden öffentlichen Gesundheitsschutz und ein Gesundheitswesen im Dienst des Volkes der eine wichtige Grundlage für den Aufschwung der Arbeiter- und Volksbewegung in zahlreichen Ländern ist. Als Beispiel für den Kampf der demokratischen und revolutionären Kräfte um die Volksgesundheit werden wir hier unterschiedlicher Beispiele aus Österreich und Brasilien behandeln.

So unterschiedlich die Politik der Herrschenden gegenüber der Corona-Pandemie in Österreich und Brasilien scheinen möchte, den einen Punkt haben sie gemeinsam, dass sie nicht die Gesundheit, sondern die Interessen der Herrschenden bedient. Brasiliens Präsident Bolsonaro lehnt jegliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit ab, damit es „der Wirtschaft nicht schadet“. Die Folgen liegen auf der Hand, vor allem bei einer schon seit Jahren dramatischen Situation im öffentlichen Gesundheitsbereich. In Brasilien starben laut offiziellen Zahlen über 350.000 Menschen an Corona, viele können nicht in Krankenhäusern behandelt werden und auch die Ausstattung in den Krankenhäusern lässt oft keine angemessene Behandlung zu.

Demokratische und revolutionäre Kräfte in Brasilien, vor allem unter der revolutionären Bauernbewegung, kämpfen seit Beginn für eine ausreichende Gesundheitsversorgung des Volkes. Sie gründeten Volksgesundheitskomitees, um die Bevölkerung mit ausreichend Hygienematerial zu versorgen, während sie gleichzeitig das Volk dazu aufriefen sich zu organisieren und für ihre Interessen und gegen die mörderische Politik der Herrschenden zu kämpfen. Seit vielen Wochen kämpfen sie mit einer Kampagne „Impfungen für das Volk, jetzt!“ gegen die Unterversorgung der brasilianischen Bevölkerung. Im Vergleich zu den imperialistischen Ländern hat Brasilien nur einen äußert kleinen Bruchteil von Impfstoffen erhalten und das obwohl Tausende Brasilianer als „Testpersonen“ für die Impfstoffe herhalten mussten. Wie richtig und notwendig die Entwicklung dieser Politik ist, zeigt alleine die reaktionäre Regierung Brasiliens, die nun mit Terror und Mord den Aufschwung der revolutionären Bauernbewegung beantwortet.

Gesundheitsfragen und Pandemie sind nicht nur „unmittelbar“ Fragen des Covid-19 Virus, sondern Teil der allgemeinen Situation in der die Arbeiter und das Volk leben. Deshalb verbindet die revolutionäre Bauernbewegung ihre Gesundheitsforderungen auch mit dem Kampf gegen den Großgrundbesitz (Latifundio), der die überwiegende Mehrheit der Kleinbauern von ihrem Land vertreibt und noch weiter in bittere Armut stürzt. Der Kampf gegen den Großgrundbesitz erfuhr im letzten Jahr einen kräftigen Aufschwung.

Auch in Österreich ist die Arbeiter- und Volksbewegung im Aufschwung und widmet sich zunehmend Fragen welche den Gesundheitsschutz betreffen. Revolutionäre Kräfte aus Österreich kämpfen seit einem Jahr gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiter und das Volk. Mit der Losung „Wir zahlen nicht für ihre Krise“ und „Für ein Gesundheitswesen im Dienst des Volkes“ wurden Solidaritäts-Initiativen geschaffen, die für gegenseitige Hilfe und Zusammenhalt eintreten. Zusätzlich entwickelten die fortschrittlichen Kräfte den Kampf gegen Massenkündigungen und Massenarbeitslosigkeit, da mit 500.000 Arbeitslosen der höchste Wert seit über 70 Jahren erreicht wurde (auch in Brasilien stieg die Arbeitslosigkeit im Zuge der Corona-Pandemie auf 14%). Mit dem Auslaufen der Mietstundungen drohen tausende Delogierungen, da viele durch den Lohnverlust wegen Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit die Miete nicht mehr bezahlen können. Die Politik der Herrschenden macht unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes ein hartes Programm von Demokratie- und Sozialabbau, wogegen sich breiter Widerstand entwickelt. Die Politik der fortschrittlichen Kräfte prangert das jahrelange Kaputtsparen des öffentlichen Gesundheitssystems an, das auch während der Pandemie fortgesetzt wurde.

Diese Beispiele zeigen ganz klar, dass es der Kampf gegen das kapitalistische Krisenmanagement und einer Politik im Dienst des Kapitals ist, die den Gesundheitsschutz der Bevölkerung verteidigt und den Kampf dafür entwickelt. Oft wird es in den bürgerlichen Medien so dargestellt, als ginge es darum, die eine oder andere Fraktion der Herrschenden zu unterstützten, „für alle“ oder „gegen alle“ Maßnahmen zu sein. Gerade an der Situation in Österreich und Brasilien zeigt sich, dass es darum geht den Standpunkt und die Interessen der Arbeiter und der Massen in der Gesundheitsfrage zu verteidigen und das erfordert selbständige Aktivität und Organisierung! Denn das ist es was der Imperialismus bringt: entweder keine Maßnahmen und damit hunderttausende Tote, oder Maßnahmen welche dramatische soziale Folgen wie Massenarbeitslosigkeit und Armut bringen. Die Situation der Verschärfung der Krise des Kapitalismus stellt die Notwendigkeit des bewussten und hartnäckigen Kampfes der fortschrittlichen und revolutionären Kräften immer drängender auf die Tagesordnung, dort wo dieser Kampf entwickelt wird gibt es große und wichtige Fortschritte für die Arbeiter und das Volk, auch in der Gesundheitsfrage!

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