Kundgebung: Widerstand gegen das neue „Extremismus“-Gesetz

Ein antidemokratischer und rassistischer Angriff“, so wurde das neue „Extremismus“-Gesetz bei der gut besuchten Kundgebung in Wien am Dienstag begrüßt. Trotz Kälte und Regen hatten sich zahlreiche Besucher auf dem Stephansplatz versammelt, um gegen den neuen Vorstoß gegen die Meinungsfreiheit im Kleid des „politischen Islam“ zu protestieren, viele Passanten stellten sich interessiert dazu.

Solche Angriffe gegen Muslime in Österreich gehen einher mit den Raubkriegen, der Unterdrückung im „mittleren Osten“, was im Sinne der internationalen Solidarität in mehreren Redebeiträgen auf schärfste verurteilt wurde.

Besonders die ursprünglich vorgesehene „Präventivhaft“ stieß auf große Empörung, also Haft ohne Verbrechen, wie es sie in Israel und unter dem Austrofaschismus und Nationalsozialismus bereits gab!

Die Kundgebung war ein wichtiger Auftakt um ein Zeichen gegen diesen Angriff auf fundamentale Grundrechte zu setzen. Gemeinsam mit dem „Komitee zur Verteidigung der Grundrechte“ wird auch die Antifaschistische Aktion – Infoblatt diesen Protest weiterführen!

Wehrt euch und kämpft:

Nein zum „Extremismus“-Gesetz!

2 Antworten zu “Kundgebung: Widerstand gegen das neue „Extremismus“-Gesetz

  1. Pingback: Linz: Meinungsfreiheit in Gefahr! Nein zum Extremismus – Gesetz! | Antifaschistische Aktion - Infoblatt·

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