„Wir sind die stärkste der Parteien“: Zahlreiche Aktivitäten zum aktiven Wahlboykott

Im folgenden möchten wir einen Bericht zu verschiedenen Aktivitäten des „aktiven Wahlboykotts“ veröffentlichen. Auffallend bei diesen Wien-Wahlen war ein enormer Rückgang der Wahlbeteiligung. Nicht nur zeigt dieser sprunghafte Anstieg an Nichtwählern, dass immer größere Teile der Arbeiter und des Volkes das Vertrauen in die herrschende Politik verlieren und nicht dazu bereit sind dieses Spektakel mit ihrer Stimme zu legitimieren. Fortschrittliche Aktivistinnen und Aktivisten gingen noch einen Schritt weiter und entfalteten zahlreiche Aktivitäten die dazu aufriefen nicht nur nicht wählen zu gehen, sondern sich zu wehren und zu kämpfen: Gegen Arbeitsplatzvernichtung, Massenarbeitslosigkeit, den Abbau des Gesundheitswesens und immer teurer werdende Mieten – kurz: Alles was Wien immer weiter zerstört und kaputt macht! Die Wahlergebnisse zeigen, dass diese Kampagne einen wichtigen Nerv getroffen hat und es notwendig ist nicht nur eine klare Trennungslinie zu den Parteien des Kapitals zu ziehen, sondern vor allem Forderungen und eine Perspektive im Interesse der Arbeiter und des Volkes zu verbreiten! Im folgenden haben wir verschiedene Aktivitäten die uns zugeschickt und berichtet wurden zusammengefasst:

Veranstaltung: „Für aktiven Wahlboykott“

Was hat die herrschende Politik der großen Mehrheit der Wienerinnen und Wiener gebracht?

Wien wird oft als „lebenswerteste“ Stadt der Welt „in sicheren Händen“ präsentiert. Dem wurde in verschiedenen Beiträgen entgegengestellt, dass die Arbeitslosigkeit eine der höchsten in allen Städten Mittel-, Ost- und Nordeuropas ist. Massenarbeitslosigkeit ging mit der „Flexibilisierung“ einher, es sind zwei Seiten derselben Medaille.

In einem anderen Beitrag wurde auf die Lage der Frauen des Volkes in Wien hingewiesen. Während Frauen heute zu großen Teilen nur noch in Teilzeit arbeiten, und sich so alleine das Leben nicht mehr leisten könne, ist der Großteil der ersten Welle an „Corona-Arbeitslosen“ weiblich. Anstatt dem entgegen zu wirken kürzt die Regierung bei Kindergärten.

Ähnlich steht es ums Wohnen. Mit immer mehr leer stehenden Wohnungen werden die Mieten in die Höhe getrieben. Anhand des Beispiels des Gemeindebau am Handelskai 214 wurde gezeigt, wie sich die Qualität des Wohnens gleichzeitig verschlechtert. Während seit Jahrzehnten dort nicht mehr saniert wurde, werden die Bewohner jetzt mit einem Monsterbau vor der eigenen Tür schikaniert.

Besonders in den letzten 10 – 20 Jahren sehen wir dass alles, was an dieser Stadt wirklich leiwand und “lebenswert” ist immer weiter kaputt gespart, abgebaut und zerstört wird!“ das wurde festgehalten. „Wir müssen uns wehren und kämpfen, denn wir wissen: Wien ist nicht in sicheren Händen, sondern in eisernen Klauen.“

Dabei sind alle Hoffnungen, dass sich mit einer anderen Partei in der Regierung etwas ändern wird Illusionen. Das Parlament „soll die Massen ruhig halten, den Zorn befrieden und kanalysieren.“

Bei demokratischen Rechten geht es um mehr als nur ums Wahlrecht. Wer in Wahrheit entscheidet, das sieht man an den verschiedenen Korruptionsfällen, die in letzter Zeit öffentlich geworden sind, ganz gut. „Das Parlament ist kein „Wächter der Demokratie“, es folgt nur dem Kurs des Kapitals. Und wenn dieser Kurs mit heute aggressiver ist als vor ein paar Jahren, dann deswegen, weil dieser Kurs heute schneller vorangetrieben wird.“

Aber auch der Widerstand der Unterdrückten nimmt zu. So wurden Szenen aus dem Film „Mind the gap“ gezeigt, in dem die Frustration der Massen in Europa gegen die Herrschenden, und gegen den Parlamentarismus gezeigt wird. „Es ist richtig, dass immer weniger Leute wählen gehen, und immer weniger Vertrauen in die herrschende Politik und ins Parlament haben! Wir müssen gegen die Angriffe der Herrschenden kämpfen, und zwar aktiv, nicht alle 4 Jahre ein Kreuz machen! Deshalb sind wir auch nicht fürs passive Nicht-Wählen, sondern für aktiven Wahlboykott.“

Zahlreiche Plakataktionen

In vielen Bezirken Wiens wurden zahlreiche Plakate verbreitet, welche wir ebenfalls gut finden und eine weite Perspektive gegen die Herrschaft des Kapitals zeigen!

Ebenfalls wollen wir eine Aktion kämpferischer Aktivisten veröffentlichen die uns zugeschickt wurde:

Hannes L.

Eine Antwort zu “„Wir sind die stärkste der Parteien“: Zahlreiche Aktivitäten zum aktiven Wahlboykott

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