Corona-Tausender: Die „HeldInnen“ müssen kämpfen

Nach fünf Monaten hin und her, gab es so gut wie keine Auszahlungen an die „HeldInnen“ der Corona-Zeit. Die Forderung des Corona-Tausenders wird deshalb wieder lauter. Doch wem können die Beschäftigten vertrauen, diese Forderung, die „für alle“ eine gute Idee zu sein scheint, wirklich umzusetzen?

Schnell wurde klar, wie viel an dem Versprechen eines Bonus für alle „systemrelevanten“ Berufsgruppen von Seiten der Regierung tatsächlich dran war. Im Lebensmittelhandel waren es nirgends über 200€, und auch in anderen Bereichen nicht viel mehr. Bei den Beschäftigten wuchs der Unmut, und damit der Druck auf die Regierung.

Doch offensichtlich ist der Regierung nun diese „finanzielle Anerkennung“ der „systemrelevanten“ Gruppen doch nicht mehr so wichtig, denn erst im Juli wurde die Forderung des ÖGB nach einem „Corona-Tausender“ von der Regierung fallen gelassen. „Mit den bestehenden Maßnahmen [Anm: bei der „Regierungs-Klausur“] kommt man ca. auf die 1.000 Euro“, so Vizekanzler Kogler. Das ist eine Lüge. Die Negativsteuer z.B. kommt für viele im Handel, die nicht genug verdienen, um Steuern zu zahlen, auf 100€ im Jahr. Die Änderungen beim Arbeitslosengeld, obwohl viel zu niedrig, ändern auch nichts an der Situation der Beschäftigten. Von der vorgezogenen Einkommensteuersenkung profitieren die unteren Einkommen laut einer Analyse des Momentum-Instituts ebenfalls nicht. Das Steuergeld aus der Tasche des Volkes wird für die Milliardenhilfe benötigt, und den Kapitalisten ausgeschüttet!

Gerade in diesen „systemrelevanten“ Berufen (aber nicht nur dort!), wäre das Geld bitter nötig. Deshalb ist es gut, dass jetzt eine kämpferische Stimmung bei den Beschäftigten aufkommt. Bei einer Veranstaltung in Wien mit dem Titel „Wer soll für die Krise zahlen? Frauen, wehrt euch und kämpft!“ wurde die Vorsitzende des Frauenrings Klaudia Frieben, die auch die Vorsitzende der PRO-GE ist gefragt, wann denn die Mobilisierung in den Betrieben beginnen würde. Dazu sei nichts geplant, die Beschäftigten seien offensichtlich nicht bereit zu kämpfen. Vielleicht ist diese falsche Ansicht die Ursache, warum von der ÖGB-Spitze im März die Kampfmaßnahmen rund um den Kollektivvertrag in den Sozial- und Pflegeberufen (SWÖ) verraten wurden, für ein Ergebnis, dass die nächsten drei Jahre weder Verhandlungen noch Lohnerhöhungen vorsieht. Bei der Veranstaltung wurde schließlich hoch und heilig von Frau Frieben versprochen, alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, um die Beschäftigten für die Forderung zu mobilisieren.

Angesichts solcher Versprechungen ist klar, dass sich die Beschäftigten selber aktiv für ihre Forderungen einsetzen müssen, wenn sie etwas erreichen wollen. Es ist offensichtlich notwendig, dass sich die ArbeiterInnen und Angestellten selber für ihre Anliegen stark machen und sich mit allen zusammenschließen, die sich nicht länger von leeren Versprechungen hinhalten lassen wollen. Nur so werden wir auch das bekommen, was uns zusteht!

Für einen Corona-Tausender, für alle sogenannten „systemrelevanten“ Berufsgruppen!

Gegen die Angriffe auf Kollektivverträge und den Abbau von Arbeitsrechten!

Für die 35-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich!

Wehrt euch und kämpft!

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