Wehrt euch und kämpft: Gegen Polizeigewalt und Rassismus!

Zurecht gehen Hunderttausende in der USA und weltweit auf die Straße um sich gegen Rassismus und Polizeigewalt zu wehren. Der brutale Mord an Floyd war bei weitem nicht der erste Tote durch Polizeigewalt und brachte das Fass zum Überlaufen!

Noch schneller und entschlossener als die Jahre zuvor, wurde zunächst in zahlreichen Städten der USA demonstriert und nicht klein beigegeben. Gerechtfertigt rebellierten die Massen und es kam zu Ausschreitungen und kämpferischen Auseinandersetzungen mit den Polizeikräften! Kurz später fanden weltweit teilweise sehr kämpferische Demonstrationen statt – in Gedenken an George Floyd, aber auch im Gedenken an zahlreiche weitere Opfer von Rassismus und Polizeigewalt der Herrschenden!

Zuletzt sorgten in Österreich jene Polizisten für großes Aufsehen, welche den Kopf eines Demonstranten unter einem Polizeiwagen fixierten. Die Aufregung darum kam auch nicht aus dem Nichts, dem gingen bereits zahlreiche ähnlich Fälle von Polizeigewalt, Willkür und Schikanierung voraus – sowie brutale Morde durch die Polizei, wie die zwei bekannten Opfer, Marcus Omofuma und Florian P. bestätigen! Alleine zwischen Beginn 2017 und Mai 2019 gab es in Österreich gegenüber der Polizei 3.677 Misshandlungsvorwürfe! Das sind „nur“ jene Fälle die zur Anzeige gebracht werden, von welchen die allerwenigsten überhaupt verhandelt werden und von welchen wiederum kaum eine Verurteilung bekannt ist. Nicht zuletzt die Pandemie zeigte dabei gut auf, wie heuchlerisch es ist wenn sich jetzt die Grünen „entsetzt“ geben und Konsequenzen versprechen. Erlebten wir doch in den vergangenen Monaten ein gewaltiges Ausmaß an Polizeiwillkür und Schikane. Für die Herrschenden hätte es gar nicht genug Befugnisse geben können, um der Überwachung und Unterdrückung, der Schikane durch die Polizei, sowie der immer weiteren Einschränkung des Rechts auf politische Betätigung großzügig Tür und Tor zu öffnen!

Nichts weiter als Heuchelei ist es auch, wenn nun von der Spitzenpolitik, allen voran den Grünen, die Proteste gegen Rassismus (natürlich nur die friedlichen) begrüßt werden. Sind sie es doch selbst, die rassistische Gesetze einführen, sind es doch ihre Polizeikräfte die rassistische Gewalt ausüben und sind es doch ihre Gesetze die sie wiederum schützen. Ahmed F., Marcus Omofuma, Richard Ibekwe, Imre B., Binali I., Cheibani Wague, Edwin Ndupu oder Yankuba Ceesay bezahlten diese Wahrheit mit ihrem Leben! Rassistische Polizeigewalt, besonders gegen Dunkelhäutige und Muslime, ist bei weitem keine Seltenheit. Solche Vorfälle gehen Hand in Hand mit rassistischen Gesetzen, wie beispielsweise dem Islamgesetz oder dem Kopftuchverbot. Besonders der antimuslimische Rassismus wurde in den letzten Jahren massiv durch die Politik der Herrschenden vorangetrieben!

Für die Herrschenden bietet Rassismus gewisse Vorteile. Politisch spaltet er die Ausgebeuteten und Unterdrückten, soll die Notwendige Einheit im Kampf für ihre Rechte verhindern. Ökonomisch lassen sich dadurch die Löhne weiter drücken, die Lohnarbeit auf immer weniger Schultern intensivieren und immer weitere Teile der Arbeiterklasse und des Volkes in Armut stürzen! Daher müssen wir gerade heute, wo so intensiv wie noch nie in der jüngeren Geschichte die Arbeiterklasse und Volksmassen für die kapitalistische Krise bluten sollen, zusammenstehen! Dem Bekenntnis zum Antirassismus müssen Taten folgen und das heißt sich gemeinsam zu wehren und zu kämpfen, für die Interessen und die gerechtfertigten Forderungen der Ausgebeuteten und Unterdrückten! Gerechtfertigte Forderungen wie: Gegen rassistische Sondergesetze wie das Kopftuchverbot oder Islamgesetz! Gegen Überwachung, Aufstockung der Polizei, Erweiterungen ihrer Befugnisse und Militarisierung! Keine Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und Volksmassen!

Rebellion ist gerechtfertigt!

Anna

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