Wien: Gelungene Aktion zum Tag der palästinensischen Gefangenen

Diesen Freitag den 17. April fand eine Aktion zum Tag der palästinensischen Gefangenen im Platz der Menschenrechte in Wien statt. Die Aktivisten von BDS, Palästina Solidarität, sowie kämpferische Antifaschisten zeigten ihren Protest mit erhobenen Schildern. Auf den Schildern waren Losungen wie „Solidarität mit Palästina“ und „Rückkehrrecht ist ein Menschenrecht“ (viele geflüchtete Palästinenser werden vom Staat Israel nicht in ihre Heimat zurückgelassen) zu sehen. Sie schüttelten beim vorbeigehen vorm Straßenschild „Platz der Menschenrechte“ symbolisch den Kopf, um die heuchlerische „Menschenrechtspolitik“ von Österreich und der EU zu kritisieren.

Alle österreichischen Parlamentsparteien, sowie die EU, betreiben eine massive Hetzjagt, die die Solidaritätsbewegung mit Palästina verbieten soll. Ein diesbezügliches Gesetz wurde bereits Anfang dieses Jahres im Parlament  von allen Parlamentsparteien beschlossen.

Diese gelungene Aktion hebt den gerechtfertigten anti-imperialistischen Kampf Palästinas gegen die mörderische Politik Israels und den USA hoch, die in israelischen Gefängnissen einen besonders verschärften Ausdruck finden.

Besonders gut zeigt diese Aktion auch, dass trotz Vorsichtmaßnahmen in Corona-Zeiten, man politisch aktiv sein kann und das es sehr darauf ankommt kreativ zu sein. Die Aktivisten trugen Nase-Mund-Schutzmasken und hielten Abstand zueinander. In der Aktion wurde mehr auf Schutzmaßnahmen geachtet als bei so manchen Konzernen, bei denen erst durch Druck des Protests durch ArbeiterInnen Schutzmaßnahmen eingehalten wurden!*

Hoch lebe der gerechtfertigte anti-imperialistische Kampf Palästinas!
Nieder mit dem Imperialismus!
Nieder mit der heuchlerischen „Menschenrechtspolitik“ des österreichischen Staats und der EU!
Freiheit für alle politische Gefangenen in Palästina und weltweit!

Sergei L.

*Ein Beispiel dazu: Arbeiter streiken!

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