Heraus zur Demo gegen das alljährliche Faschistentreffen in Bleiburg!

Morgen, am 18. Mai findet das alljährliche Faschisten Treffen der „Ustaša“ im Loibacher Feld, in der Ortschaft Bleiburg in Kärnten statt. Es ist eines der größten Faschistentreffen Europas.

Etwa 15.000 Faschisten pilgern jedes Jahr nach Bleiburg um eine Gedenkfeier abzuhalten. Sie gedenken Ustaša Soldaten, welche durch die jugoslawische Volksbefreiungsarmee hier exekutiert wurden. Sie gedenken jenen Faschisten welch unter anderem im KZ Jesenovac, in enger Zusammenarbeit mit der katholischen Kirche zehntausende Serben, Juden, Roma, AntifaschistInnen und KommunistInnen grausam ermordet haben!

Es ist daher auch nicht verwunderlich, dass dieses Faschistentreffen bisher unter dem Deckmantel und mit der Unterstützung der katholischen Kirche stattgefunden hat. Die Gäste umfassten sowohl hochrangige kroatische Politiker, wie hochrangige Kirchenvertreter. Jedes Jahr kam es zu zahlreichen Verstößen gegen das Wiederbetätigungsverbot, was bisher jedoch weitgehend ohne Konsequenzen blieb.

Seit Jahren gibt es antifaschistischen Protest gegen dieses Treffen, der Druck auf die Behörden wurde dadurch nun, im vergangen Jahr so weit erhöht, dass sich Regierungsvertreter gezwungen sahen Stellung zu beziehen. Teile der Herrschenden sahen das „Problem“ darin, dass Symbole benutzt werden die verboten seien, nicht in der Abhaltung des Treffen an sich. Es sei außerdem nicht möglich dieses Treffen zu verbieten, da es sich offiziell nicht um eine politische Versammlung, sondern um eine religiöse Veranstaltung handle. Es gäbe keinerlei juristische Handhabe dieses Treffen zu untersagen, erklärte im vergangenen Jahr Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ).

Das ist dieses Jahr anders, denn erstmals zog sich, nach breiter Kritik im vergangenen Jahr, die katholische Kirche zumindest was eine offizielle Anmeldung betrifft zurück. Es wird also dieses Jahr eine politische Versammlung abgehalten, welche die „juristische Handhabe“, auf welche sich Kaiser vergangenes Jahr noch hinausreden konnte, in einem anderen Licht darstellt. Nicht alles ist „neu“, es werden weiterhin hochrangige kroatische Politiker teilnehmen, wie Ministerpräsident Andrej Plenković ankündigte und das Treffen ist außerdem durch österreichische Politiker genehmigt worden. Während der Verfassungsjurist Heinz Mayer eine Untersagung der Veranstaltung für „zulässig“ und „geboten“ bewertet, gab der zuständige Bezirkshauptmann Andrè Klösch eine Genehmigung aus, da es keinerlei Bewertungsbasis gäbe!

Konsequenter Antifaschismus wird durch keine bürgerliche Partei vertreten, ihr Antifaschismus ist zahnlose Phrase! Dass im vergangenen Jahr dieses Faschistentreffen überhaupt zur Diskussion stand, ist alleine auf den jahrenlangen Kampf vieler antifaschistischer Kräfte zurückzuführen.

Wie auch immer das diesjährige Treffen unter den „neuen“ Rahmenbedingungen ablaufen wird, Protest und Demonstrationen dagegen sind gerechtfertigt! Zahlreiche AntifaschistInnen werden auch dieses Jahr nach Bleiburg fahren und gegen dieses Faschistentreffen demonstrieren!

 

Auf nach Bleiburg! Voran im kämpferischen Antifaschismus!

Steht Schulter an Schulter mit den AntifaschistInnen aus Kroatien, Slowenien und anderen Ländern! Beteiligt euch an der Demonstration!

Treffpunkt für die Demonstration ist um 09:00 am Bahnhofsvorplatz Bleiburg (Land).

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