EU: Militärische Aufrüstung

Weiterer Vorstoß des EU-Militarismus – weitere Aufrüstung zum imperialistischen Krieg!

Am Montag, 13. November, unterzeichneten die Außen- und Verteidigungsminister der EU Staaten die Bedingungen der „Ständig Strukturierten Zusammenarbeit“ – der gemeinsamen militärischen Aufrüstung.

sszEs geht um ein „militärisches Kerneuropa“, in dem sich all jene zusammenschließen, die Interesse an einer gemeinsamen Aufrüstung haben und die bereit sind Soldaten für die imperialistischen Kriegsgelüste der EU-Allianz bereit zu stellen.

Die „Ständig Strukturierte Zusammenarbeit“ verpflichtet die Mitglieder „zu einem regelmäßigen Anstieg ihrer Verteidigungsbudgets“ und „‘wesentliche Unterstützung‘ in Form von Truppen und Material für EU-Auslandseinsätze bereitzustellen“.EU_militarismus_1.png

Im Falle von Österreich ist diese Beteiligung außerdem unter dem Licht der „Neutralität“ zu sehen, welche zwar in der Verfassung verankert, mit dieser Beteiligung aber definitiv umgestoßen wurde.

Gegen die Abschaffung der Neutralität!

Nieder mit dem imperialistischen Kriegs-Bündnis der EU!

Tod dem Faschismus und Imperialismus!

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