Wien: Kundgebung gegen EU-Militarisierung

Am Nationalfeiertag, den 26. Oktober fand in Wien eine Kundgebung der Solidarwerkstatt mit dem Namen „AKTIV NEUTRAL STATT EU-MILITARISIERT!“ statt.

Bei der Kundgebung wurden Flugblätter verteilt, Zeitungen verbreitet und es gab Reden von AktivistInnen und OrganisationsvertreterInnen. Die Kundgebung war gut besucht und vor allem war es sehr erfreulich, dass viele interessierte PassantInnen stehenblieben, bei den Reden zuhörten und mitdiskutierten.

Auch die Antifaschistische Aktion – Infoblatt beteiligte sich an dieser wichtigen Kundgebung und hielt eine Rede. Schwerpunkt der Rede war, dass die EU-Osterweiterung gestoppt werden muss, da sie nur eine verstärkte Ausplünderung und Unterdrückung dieser Länder bedeuten würde. Ebenso ist es heute wichtiger denn je, sich gegen die reaktionären Pläne einer gemeinsamen EU Armee zu stellen, sowie gegen die Beteiligung Österreichs darin, was einen offen Angriff auf die Neutralität bedeutet.

Die EU ist kein demokratisches Bündnis der Völker. Sie ist eine Allianz im Dienste der imperialistischen Ländern, hauptsächlich Frankreich und Deutschland, jedoch auch die Herrschenden in Österreich profitieren von der EU. Die geplante EU-Osterweiterung bedeutet für die unterdrückten Länder in Osteuropa und am Balkan noch mehr Armut und Elend als bisher, was man zum Beispiel in Griechenland deutlich erkennen kann. Für die Volksmassen in diesen Ländern ist die EU ein Feindbild und gegen sie gehen Tausende auf die Straße.

Genau so setzten wir uns wie alle anderen TeilnehmerInnen gegen die Abschaffung der Neutralität ein. Die Kundgebung richtete sich klar gegen die Militärpolitik der EU. Die EU ist anders als sie selbst behauptet kein Friedensprojekt, sondern auch ein Militärbündnis in dem Aufrüstung und Kriegsvorbereitung Pflicht sind.

Wie sehr die Herrschenden Österreichs an der Abschaffung der Neutralität arbeiten zeigte sich an diesem Tag ganz deutlich, an der nur wenige hundert Meter entfernt stattfindenden großen Werbeshow des Bundesheeres bei der ganz offen für imperialistische Kriegspolitik Werbung betrieben wurde.

Gegen die Abschaffung der Neutralität!
Hände weg vom Balkan! EU zerschlagen!

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