Gegen Rassismus! Für den proletarischen Internationalismus!

Rassismus in Österreich ist keine Einzelerscheinung!  Im Gegenteil, er wird systematisch und staatlich vorangetrieben…

Vor Kurzem erschien der Rassismusbericht von ZARA (Zivilcourage und Antirassismus-Arbeit) für das Jahr 2016. Zahlreiche Fälle von rassistischen Übergriffen, Anfeindungen und offener Gewalt wurden dokumentiert.  Die Zahl dieser Fälle stieg in den letzten Jahren gewaltig an. Alleine rassistische Meldungen, Drohungen usw. im Internet stiegen von 2010 bis 2016 von 70 dokumentierten Fällen auf 390 an.  Insgesamt wurden 2016 1.107 rassitische Vorfälle bei ZARA gemeldet. Beinahe ein Drittel der Fälle werden durch Polizei, andere Behörden, bei der Arbeit und den Zugang zu Dienstleitungen und Gütern (wie Wohung) ausgeübt.   Nationalchauvinismus und Rassismus sind bei weitem nicht einer Randgruppe von alten Nazis, der FPÖ oder den Identitären vorbehalten. Nationalchauvinismus wurde nicht zuletzt rund um die sogenannte Flüchtlingskrise und den letzten Wahlkampf zur allgemeinen Agenda gemacht.   Neben zahlreichen Übergriffen auf der Straße und im Internet stieg vorallem in diesem Jahr der Rassismus von staatlicher Seite massiv an. Dazu zählt die Diskriminierung aufgrund der Religion, was vorallem die Frage des Kopftuches bei der Arbeit betrifft. Dazu gehört auch das Verbot diverser religiöser Symbole, bei Beibehaltung der katholischen im öffentlichen Raum. Hinzu kam nun auch noch die Kürzung der Familienbeihilfe für Kinder die im Ausland leben und eine Arbeitsbeschränkung für ArbeiterInnen aus dem Ausland. Weiters Verschärfungen der Asylgesetze, sowie die Einführung von „Zwangsarbeit“ für Asylwerber. Die Gesetze der Regierung sprechen eine klare Sprache: Rassismus und Chauvinismus.   Die Zeitungen (von Krone über Heute bis Standard) stimmen in diesen Tenor ein, verbreiten offen oder verdecktere (liberalere) rassistische Positionen gegenüber (zurzeit vorallem) muslimischen Menschen. Auch innerhalb der angeblichen „Linken“ finden diverse rassitische Positionen über die Frage des Islams Einzug, beonders über den bürgerlichen Feminismus. Wie wir berichteten wurden beispielsweise am 8. März in Graz Frauen die ein Kopftuch trugen als Rednerinnen einer Frauendemonstration nicht zugelassen.   Rassismus gibt es in Österreich per Gesetz, es wird mit dem Wohl der Nation argumentiert – was sowohl offen faschistische Positionen bedient, als auch liberale national-chauvinistische bis faschistische Positionen immer mehr fördert. Es wird mit Feminismus argumentiert, im Falle des Kopftuches oder rund um Vergewaltigungen – doch nur um rassistische und patriarchale Positionen gegenüber einerseits den Kopftuchträgerinnen und anderseits gegenüber ausländischen Männern, welche pauschal als rückständige Vergewaltiger gelten,  zu stärken.  In so einem politischen Klima fällt es nicht schwer zu argumentieren, dass Asylwerber, sind sie straffällig geworden,  abgeschoben werden müssen (ohne nach demokratischen Grundrechten zu fragen), es fällt nicht schwer ein Antiterrorgesetz nach dem anderen zu beschließen und es fällt auch nicht schwer die ArbeiterInnen mehr und mehr für den Profit bluten zu lassen. ArbeiterInnen werden gegeneinander aufgehetzt, gespalten und bekämpft!   Wehrt euch und kämpft!   Verteidigt euch gegen rassistische Angriffe!   In der Arbeit, Schule und im Wohnviertel: Schließt euch zusammen, bekämpft den Rassimsus durch gemeinsame Aktionen!

Verbreitet und treibt den proletarischen Internationalismus voran!

ArbeiterInnen: Heraus zum 1.Mai!

Der 1. Mai steht heuer im Zeichen von staatlichem Rassismus, massivem Abbau von Grundrechten und der Aufrüstung von Militär und Polizei – kurz: dem imperialistischen Krieg gegen ArbeiterInnen und Volksmassen im In- sowie im Ausland!  Für die unterdrückten Massen weltweit steht der diesjährige 1. Mai aber vorallem im Zeichen des 100. Jahrestages der großen sozialistischen Oktoberrevolution, welche uns klar den Weg zur Zerschlagung von Unterdrückung und Ausbeutung, für die Freiheit des Volkes zeigt!   ArbeiterInnen, seht euch die Lage an: die Regierung unterdrückt uns systematisch mit Rassismus, wie am Beispiel des Kopftuchverbotes, der Diskriminierung in der Arbeit, der Kürzung der Familienbeihilfe und der Asylgesetze aktuell klar zu sehen ist. Zusätzlich werden laufend neue Gesetze geschaffen um uns zu überwachen, gerechtfertigten Protest zu kriminalisieren und das Heer sowie die Polizei, die gegen das Volk vorgehen, zu stärken. Die Herrschenden rüsten und mobilisiern für den imperialistischen Krieg!  Gleichzeitig stehen wir aber mitten in einem neuen Sturm der proletarischen Weltrevolution! Die unterdrückten Massen weltweit drängen immer stärker zur Revolution. Im 100. Jahr der Oktoberrevolution werden am 1.Mai millionen ArbeiterInnen, RevolutionärInnen und  KommunistInnen weltweit mit uns auf die Straße gehen – für den proletarischen Internationalismus und die proletarische Weltrevolution.   Es ist daher die Aufgabe der revolutionären ArbeiterInnen, Revolutionäre und KommunistInnen, sich über die ernste Situation klar zu sein, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und den 1. Mai auch in Österreich noch besser zu unserem Kampftag zu machen!

Die Entwicklung in Österreich zeigt eins ganz deutlich: die Herrschenden rüsten zum Krieg! Zum Krieg gegen die Arbeiterklasse, die Volksmassen und die unterdrückten Völker und Nationen.  Rassismus und Nationalchauvinismus sind wichtige ideologische Stützen der Herrschenden im Krieg gegen die Massen. Der proletarische Internationalismus ist hingegen die wichtigste ideologische und politische Waffe der Unterdrückten weltweit!   „Völker hört die Signale auf zum letzten Gefecht, die Internationale erkämpft das Menschenrecht!“

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